WARSCHAU (23. Oktober 2020) – Das polnische Höchstgericht bestätigte das Recht auf Leben für ungeborene Kinder mit Behinderungen. Der Verfassungsgerichtshof in Warschau entschied, dass die Möglichkeit, Abtreibungen aufgrund einer Behinderung des Kindes durchzuführen, gegen das Recht auf Leben verstößt, das in Artikel 38 der polnischen Verfassung geschützt ist. Die weltweite Menschenrechtsorganisation ADF International nahm an dem Verfahren teil, um auf den deutlichen Schutz des Lebens für ungeborene Kinder, einschließlich derer mit Behinderung, im Völkerrecht aufmerksam zu machen. ADF International zeigte auf, dass das „Herauspicken“ ungeborener Kindern auf der Grundlage von Behinderungen eine Verletzung völkerrechtlichen Verpflichtungen darstellt.

„Jedes Menschenleben ist kostbar. Menschenrechte schützen jedes Mitglied unserer Gesellschaft, und zwar unabhängig von Alter oder Behinderung. Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, weil es anerkennt, dass das bisher geltende polnische Abtreibungsrecht Menschen mit Behinderung diskriminiert. Denn es eröffnete Ärzten die Möglichkeit, das Leben eines Kindes zu beenden, wenn dieses Kind nicht in das „normale“ Profil passt oder nicht dem entspricht, was manchen als „gesund oder wünschenswert“ erscheint. Unsere Gesellschaft lehnt Diskriminierung auf der Grundlage von Behinderungen grundsätzlich ab. Dies sollte jedoch nicht nur für geborene, sondern genauso auch für ungeborene Babies im Mutterschoß gelten. Es ist ein ermutigender Schritt und erfreulich, wenn ein EU-Mitgliedsstaat dieses Recht auf Leben vollumfänglich schützt,“ sagte Robert Clarke, stellvertretender Geschäftsführer von ADF International.

Systematische Tötung von Kindern mit Behinderungen

In einer Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofes, das bereits vor der schriftlichen Urteilsausfertigung veröffentlicht wurde, erklärte das Gericht, dass „das ungeborene Kind, als Mensch mit inhärenter und unveräußerlicher Würde, Träger des Rechts auf Leben ist“ und dass „die Rechtsordnung den Schutz für dieses zentrale Recht gewährleisten muss.“ Das Gericht nahm auch die Regierung in die Pflicht und forderte zusätzliche Unterstützung für werdende Eltern. Die Entscheidung wird weitreichende Folgen für Polen und auch über die Landesgrenzen hinaus haben.

Mehr als ein Drittel der Abtreibungen wegen einer möglichen Behinderung in Polen sind auf eine Down-Syndrom-Diagnose zurückzuführen. Weltweit werden über 90% aller ungeborenen Kindern, bei denen Down-Syndrom diagnostiziert wird, abgetrieben. Der „nicht-invasive“ pränatale Bluttest erleichtert diese Auslese von Babies, die wahrscheinlich Trisomie-21 haben, noch zusätzlich. Diese Testvariante wird weltweit vorangetrieben und von vielen Regierungen eingeführt, obwohl die WHO bereits 1968 Richtlinien herausgab, wonach eine bevölkerungsweite Untersuchung nur dann „akzeptabel“ ist, wenn „für Patienten mit dieser Krankheit eine Behandlung“ verfügbar ist.

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