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  • US-Außenministerium veröffentlicht Jahresbericht 2020 zur internationalen Religionsfreiheit
  • Verbesserung in manchen Ländern, aber religiöse Verfolgung nimmt weltweit weiter zu

WASHINGTON DC (14. Mai 2021) – Weltweit lebt ein Großteil der Menschen in einem Umfeld mit erheblichen Einschränkungen der Religionsfreiheit. Zu diesem Ergebnis kommt US-Außenminister Blinken bei seiner Vorstellung des Jahresberichts 2020 des US-Außenministeriums zur internationalen Religionsfreiheit. Der Bericht „untersucht die Religionsfreiheit in jedem Land” außerhalb der Vereinigten Staaten. Darin werden einige Erfolge für die Religionsfreiheit im vergangenen Jahr festgestellt, wie die Aufhebung der Apostasiegesetze im Sudan und die Freilassung von bestimmten Gefangenen in Usbekistan. Aber die Verfolgung religiöser Gruppen hat auch zugenommen, etwa in Ländern wie China, Myanmar, Nigeria und im Iran.

„Niemand sollte wegen seines Glaubens verfolgt werden. Dieser Bericht beschreibt die riesigen Herausforderungen, unter denen religiöse Minderheiten, einschließlich Christen, weltweit leiden. Wir müssen mitansehen, wie sowohl autoritäre Regime als auch militante Gruppen die Religionsausübung im Privaten und in der Öffentlichkeit stark einschränken und religiösen Minderheiten Grausamkeiten angetan werden – bis hin zum Völkermord. Wir fordern alle Regierungen auf, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die Religionsfreiheit weltweit geschützt ist”, sagte Kelsey Zorzi, Leiterin der Rechtsabteilung für globale Religionsfreiheit bei ADF International.

Weltweit Angriffe auf Religionsfreiheit

Laut dem Bericht des US-Außenministeriums sowie weiteren Berichten anderer Regierungen nimmt die religiöse Verfolgung weltweit zu. Dan Nadel, Leiter der Abteilung für Internationale Religionsfreiheit betonte, dass “vier von fünf Menschen auf der Welt in einem Umfeld mit schwerwiegenden Einschränkungen der Religionsfreiheit leben.”

In einigen Länder gibt es jedoch auch Verbesserungen. Außenminister Blinken wies auf die Bemühungen in Turkmenistan hin, sechzehn Zeugen Jehovas freizulassen, die aus Gewissensgründen den Militärdienst verweigert hatten.

Besonders besorgniserregende Länder

Dennoch wird in anderen Ländern die Verfolgung religiöser Minderheiten fortgesetzt oder sogar verstärkt. Minister Blinken stellte fest, dass China „religiöse Äußerungen weitgehend kriminalisiert und weiterhin Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an muslimischen Uiguren und anderen religiösen und ethnischen Minderheiten begeht”. Er führt auch Saudi-Arabien an – das einzige Land, in dem es keine christliche Kirche gibt, obwohl dort über eine Million Christen leben.

Er betonte, dass in Myanmar die Führer des jüngsten Militärputsches für schwere Gräueltaten gegen religiöse und ethnische Minderheiten, einschließlich der Rohingya-Muslime, verantwortlich sind. Minister Blinken kündigte auch Sanktionen an gegen den chinesischen Beamten Yu Hui wegen dessen Beteiligung an “groben Menschenrechtsverletzungen” gegen Falun-Gong-Anhänger.

Identifizierung der schlimmsten Menschenrechtsverletzer

Der International Religious Freedom Act (IRFA) verpflichtet das Außenministerium zu einem jährlichen Bericht über die Lage der internationalen Religionsfreiheit. Das IRFA schreibt außerdem vor, dass das Außenministerium innerhalb von 180 Tagen nach Veröffentlichung des Berichts jene Länder bekannt geben muss, die als besonders besorgniserregende Länder eingestuft oder unter besondere Beobachtung gestellt werden.

„Wir sind dankbar, dass die schlimmsten Verletzer der Menschenrechte öffentlich bekannt gemacht werden“, sagte Tony Perkins, stellvertretender Vorsitzender der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit. Gleichzeitig müssen die Vereinigten Staaten gegenüber diesen Ländern auch tätig werden, um die Regierungen für ihre schrecklichen Verletzungen der Religionsfreiheit zur Verantwortung zu ziehen.

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